Ein Hoffnungszeichen aus Ungarn
Von Paul am .
Die Parlamentswahl in Ungarn - Paul freut sich über das Ergebnis
77,8% der Wahlberechtigten haben gewählt, die TISZA-Partei hat 53,1% der Stimmen bekommen und belegt somit im ungarischen Parlament zwei Drittel der Sitze. So hat die Fidesz-Partei und ihr Ministerpräsident Victor Orban nach 16 Jahren keine alleinige Macht mehr über die Gesetze Ungarns.
Zuvor war Ungarn ein kleiner Klotz am Bein für die EU. Zum Beispiel hat Orban am 19. März zusammen mit der Slowakei einen 90-Milliarden-Euro Kredit für die Ukraine blockiert. Auch für die NATO war Orban eine Blockade, da er z.B. den NATO-Beitritt für Schweden verweigerte.
Ungarn hat es mit seinem Ministerpräsidenten selbst nicht einfach, denn seit Orbans Wahlsieg im Jahr 2010 hat er das Land langsam von der Demokratie in eine diktatorische Richtung schwenken lassen. Dazu zählen die Einführung und die Änderung von rechtwidrigen Gesetzen. Beispiele dazu wären die Kriminalisierung von Obdachlosen oder die Verbietung von Darstellungen gleichgeschlechtlicher Paare in öffentlichen Medien.
Generell nutzt Orban die Medien für sein Regime aus. Linksliberale Zeitungen wurden eingestellt, Regionalzeitungen wurden von Orbans Anhänger übernommen und als Mittel der Regierung genutzt und das Mediensystem gilt als zentralisiert, da die Anzahl der unabhängigen Medien gering ist.
Daher kann man Ungarn nur schwer noch als Demokratie betrachten. Selbst das EU-Parlament hat Ungarn den Begriff der Demokratie abgewiesen. Orban und die Fidesz-Partei abzuwählen erschien sehr schwierig, da er nach seiner Wahl 2010 die Anzahl der Abgeordneten im Parlament halbiert hat, was das Einziehen von kleineren Oppositionsparteien sehr schwierig gemacht hat.
ABER dennoch hat sich bei der Parlamentswahl dieses Jahres das Blatt gewendet und die TISZA-Partei hat die Mehrheit ergattert und besetzt somit zwei Drittel der Sitze im Parlament.
Damit hat Peter Magyar, der Vorsitzende der TISZA-Partei, die Möglichkeit, die Gesetze von Ungarn im Parlament ändern zu lassen. Er stelle sich schon seit Jahren gegen Orban und seine Partei und kritisiert den Machtmissbrauch, die Korruption und das Brechen von Wahlversprechen. Auch wenn Magyar nicht allen Entscheidungen und Gesetzen von Orban widerspreche, werde er Ungarn wieder zu einem EU-Partner machen, Orbans autoritäres Regime zerschlagen und Ungarn wieder demokratisieren, sagte er.
Und auch wenn diese Parlamentswahl nicht die Welt retten wird, ist sie ein heftiges Zeichen. Ein Zeichen der Hoffnung, wenn man so will. Ich wünsche mir sehr, dass auch andere autoritäre und auch diktatorische Staaten genauso wie Ungarn wenigstens ein Schritt in die richtige Richtung der Demokratie gehen würden. Und genauso wie der Frühling angekommen ist und die Blumen wachsen und blühen, so hoffe ich auch, dass die Welt anfängt wieder zu blühen.
